Was lange währt, wird nicht mehr gut …

Tja, über die USA ist sicherlich derzeit trefflich der Stab zu brechen. Schließlich haben die US-Wähler den intelligentesten, schönsten [… hier mehr Superlative einfügen] Präsidenten aller Zeiten gewählt, der seine dilettantischen politischen Entscheidungen segnend über die Welt verteilt. Solange die USA ihre Demokratie erhalten, ist aber eines sicher: Nach zwei Amtszeiten ist Schluss, auch wenn noch so viele Wähler auf fragwürdige Wahlversprechen hereinfallen.

Leider ist das in Deutschland nicht so. Solange eine Person als Bundeskanzler wiedergewählt wird, bleibt sie für die Politik der Bundesrepublik federführend, auch wenn von ihr überhaupt keine Impulse (mehr) kommen. Die CDU hebt jetzt an, zum dritten Mal jemanden für die vierte Amtszeit ins Bundeskanzleramt zu entsenden. Vor Merkel waren bereits Adenauer und Kohl in dieser Position. Und von beiden wissen wir, dass sie in ihrer letzten Amtszeit unser Land nicht wirklich nach vorne gebracht haben.

Eigentlich wäre es deshalb angebracht, darüber nachzudenken, die Amtszeit von Bundeskanzlern auch auf zwei Wahlperioden zu limitieren. Und wenn wir schon mal dabei sind: Was spricht eigentlich dagegen, auch die Amtszeit von Parlamentariern auf zwei Wahlperioden zu begrenzen ? Das würde vielleicht dazu führen, dass der Berufswunsch „Berufspolitiker (Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal) weniger attraktiv wird, und die Politik von Menschen gestaltet wird, die aus dem Beruf kommen – und nach einiger Zeit – auch in diesen zurückkehren. Würde das nicht der Demokratie unseres Landes dienen, indem viele unterschiedliche Menschen die Möglichkeit bekommen, unser Land mitzugestalten ?

Das Selbstverständnis der Betroffenen ist offenbar ein anderes. Wer einmal einen Sitz im Parlament ergattert hat, geht wie selbstverständlich davon aus, dass ihn die Partei bei der nächsten Wahl auf einen Listenplatz setzt, der einen sicheren oder zumindest wahrscheinlichen Wiedereinzug ins Parlament garantiert. Gut – wenn die Partei insgesamt abstürzt, kann die Sache scheitern. Aber in der Regel bekommen die Parlamentarier ihren Sitz wieder. Je jünger aber nun ein Parlamentarier ist, desto länger wird er voraussichtlich im Parlament bleiben.  Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob er gute Arbeit macht oder nicht.

Also – ich vertrete die Meinung, dass die Amtszeit von Bundeskanzlern, Ministerpräsidenten, Regierenden Bürgermeistern und Parlamentariern (zumindest in Landtag und Bundestag) auf zwei Amtszeiten begrenzt werden sollte.

Ist klar, dass es dafür keine Mehrheit gibt … wer sägt schon gern an dem Ast, auf dem er sitzt …

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