Erstmals gepostet am 18.4.2017
Nein, an dieser Stelle geht es nicht um Schwule, Ausländer, Behinderte etc. Ich bin in einer Zeit groß geworden, in der in unserer Generation Männer und Frauen absolut gleichberechtigt ihren Platz hatten, und es Proteste gehagelt hätte, wenn Frauen aufgrund weiblicher Attribute bevorzugt oder benachteiligt worden wären. Jegliche DIskriminierung von Minderheiten war absolut tabu.
Nein, an dieser Stelle geht es mir um Minderheiten wie beim kürzlichen Referendum in der Türkei, und einige Zeit zuvor in Großbritannien. Wie wird mit diesen Minderheiten umgegangen ? Nun – sie werden ignoriert.
Dasselbe war der Fall, als im Jahre 2011 die Mitglieder der FDP befragt wurden, wie sie sich zum Kurs der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung (und damit der FDP-Parteiführung) stellten, die weitere Kreditvergabe an Griechenland zu unterstützen. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler wollte den neuen Euro-Rettungsmechanismus ESM kippen. Sein Antrag erreichte jedoch mit 44,2 % der abgegebenen Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.
Das betrachtete die Parteiführung unter dem damals unbeliebten Philipp Rösler als Auftrag zum Weitermachen. Obwohl offenbar knapp die Hälfte der abgegebenen Stimmen gegen den Kurs der Bundesregierung stimmten, gab (bis auf Schäffler selbst) die FDP-Fraktion im Bundestag grünes Licht für den ESM.
Das war ein grober Fehler, denn so fühlte sich die unterlegene knappe Hälfte nicht ernst genommen. Meine Frage an die Fraktion: Warum konnte man an dieser Stelle nicht das Votum der Parteimitglieder reflektieren und sich im Bundestag enthalten ? Dies hätte folgende Vorteile gehabt:
- Alle Parteimitglieder hätten sich repräsentiert gesehen, nicht nur die Anhänger der Vorstandsmeinung.
- Die FDP zeigte sich nicht als der Kanzlerwahlverein, als der sie immer wieder Gefahr läuft, angesehen zu werden, sondern als eine eigenständige Partei.
Am Ergebnis der Abstimmung hätte die Enthaltung der FDP nichts geändert, denn dieses wurde durch genügend Stimmen der Abgeordneten von Nichtregierungsfraktionen sichergestellt.
So jedoch stellte sich die FDP erneut als Partei ohne eigenes Gesicht dar, was m. E. zur Stärkung der AfD beitrug, die zu dieser Zeit eine Alternative zur FDP sein sollte. Der Rauswurf aus dem Bundestag im Jahre 2013 war die Folge.
Ich hoffe, dass Minderheitsvoten, zumal wenn sie knapp die Hälfte der abgegebenen Stimmen umfassen, zukünftig besser in der Fraktionsarbeit berücksichtigt werden.
Dass dies in der Türkei geschehen wird, bleibt allerdings ein frommer Wunsch.